Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 22.10.2015 - 3 E 81/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,46092
OVG Sachsen, 22.10.2015 - 3 E 81/15 (https://dejure.org/2015,46092)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22.10.2015 - 3 E 81/15 (https://dejure.org/2015,46092)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22. Oktober 2015 - 3 E 81/15 (https://dejure.org/2015,46092)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,46092) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    Abs. 6 Satz 1 GKG; § 1 Abs. 2 BeurkG; § 56 Abs. 1 und 2 VwGO; § 63 Abs. 1 Satz 1 GKG; Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG; Art. 2 Abs. 1 GG
    Unterschrift; Gerichtskostenrechnung; Beurkundungsgesetz; Beschlussausfertigung; vorläufiger Streitwert; Unanfechtbarkeit; Gerichtskostengesetz; Zitiergebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 11.08.1999 - 1 BvR 2181/98

    Weitere erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen das Transplantationsgesetz

    Auszug aus OVG Sachsen, 22.10.2015 - 3 E 81/15
    Das Zitiergebot bezieht sich nicht auf die durch Art. 2 Abs. 1 GG gewährleistete allgemeine Handlungsfreiheit (BVerfG, Beschl. v. 11. August 1999 - 1 BvR 2181/98 u. a.-, juris Rn. 58 m. w. N.).
  • BGH, 27.05.2015 - IV ZB 32/14

    Anforderungen an die Zustellung der Ausfertigung eines Urteils

    Auszug aus OVG Sachsen, 22.10.2015 - 3 E 81/15
    Auch ein vereinfachter und nicht lesbarer Namenszug kann als Unterschrift anzuerkennen sein; dabei ist auch von Bedeutung, ob der Unterzeichner auch sonst in gleicher oder ähnlicher Weise unterschreibt (BGH, Beschl. v. 27. Mai 2015 - IV ZB 32/14 -, juris Rn. 10 m. w. N.).
  • BFH, 08.11.2012 - VI E 2/12

    Erinnerung gegen Kostenrechnung - Verfassungsmäßigkeit der Erhebung von

    Auszug aus OVG Sachsen, 22.10.2015 - 3 E 81/15
    Da die Erhebung von Gerichtsgebühren jedoch gerade in die allgemeine Handlungsfreiheit eingreift, findet das Zitiergebot insoweit keine Anwendung (BFH, Beschl. v. 8. November 2012 - VI E 2/12 -, juris Rn. 12).
  • OVG Sachsen, 17.02.2014 - 4 E 13/14

    Beschwerde gegen vorläufige Streitwerfestsetzung

    Auszug aus OVG Sachsen, 22.10.2015 - 3 E 81/15
    Gegen die Festsetzung des vorläufigen Streitwerts nach § 63 Abs. 1 Satz 1 GKG ist das Rechtsmittel der Beschwerde nach § 68 GKG nicht gegeben (SächsOVG, Beschl. v. 17. Februar 2014 - 4 E 13/14 -, juris Rn. 3 m. w. N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2018 - 6 A 1891/16

    Übermittlung einer beglaubigten Abschrift eines Urteils durch Computerfax gegen

    17/12634, S. 30, zu Nr. 11 (§ 317); a. A. wohl Sächs. OVG, Beschluss vom 22. Oktober 2015 - 3 E 81/15 -, juris, Rn. 3; ferner (allerdings zu § 317 ZPO a. F.), Meissner/Steinbeiß-Winkelmann, in: Schoch/Schneider/ Bier, § 173 Rn. 240, Stand Oktober 2014, sowie Kilian, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Auflage 2014, § 117 Rn. 35 (wohl auch zum alten Recht und ohne Differenzierung für den Fall des § 174 Abs. 2 ZPO).

    So aber W.-R. Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 23. Auflage 2017, § 56 Rn. 6, dem folgend Sächs. OVG, Beschluss vom 22. Oktober 2015 - 3 E 81/15 -, juris, Rn. 3 (allerdings jeweils ohne Thematisierung der Zustellung per Telekopie); vgl. zu dieser Funktion nach altem Recht BGH, Beschluss vom 9. Juni 2010 - XII ZB 132/09 -, BGHZ 186, 22 = juris, Rn. 7 ff.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2017 - L 3 SF 1/17
    Denn die Festsetzung muss durch Beschluss erfolgen, der zwar nicht zugestellt, aber den Beteiligten formlos mitgeteilt werden muss (Sächsisches Oberverwaltungsgericht (OVG), Beschluss vom 22. Oktober 2015 - 3 E 81/15 - juris; Schneider in: Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, 2. Aufl 2017, § 63 GKG Rn 29).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht